GEMEINDERAT UND VERWALTUNG
Bau- und Umweltausschusssitzung am 03.07.2017
Behandlung von Baugesuchen. +++++
Gemeinderatsitzung vom 17.07.2017
Die Entlastungsmaßnahmen zur Kanalisation Oberhinkofen-Süd
wurden vorgestellt und sollen 2018 realisiert werden. +++++
Zur Barrierefreiheit der Hermann-Zierer-Grundschule soll die
Verwaltung zunächst die Schülerentwicklung prognostizie-ren,
um im Falle einer Schulhauserweiterung diese berücksich-tigen
zu können. +++++ Die Schülerbeförderung wurde für
weitere zwei Jahre an die Firma Piendl vergeben. +++++ Die
Unterhaltsreinigung für die Hermann-Zierer-Grundschule, die
Gemeinde- und Pfarrbücherei erhielt für weitere drei Jahre die
Fa. Götz. +++++ Die DJK Gebelkofen erhält für die Errichtung
von Stockbahnen einen Zuschuss von rd. 5.300 Euro. +++++ Für
den Kindergarten St. Michael wurden Trockenbauarbeiten von rd.
22.000 Euro und Elektroarbeiten von rd. 6.500 Euro vergeben.
+++++ Für Elektroarbeiten im Kindergarten Regenbogen erfolgte
die Vergabe mit rd. 39.000 Euro +++++ Das Rathaus erhält für rd.
17.000 Euro einen neuen Anstrich. ++++ Kanalsanierungsarbeiten
wurden mit rd. 96.000 Euro vergeben.
Gemeinderatssitzung vom 19.07.2017
Für das in Planung befindliche Industriegebiet an
der Baumschulenstraße wurden Flächen aus dem
Flächennutzungsplanänderungsverfahren und dem
Bebauungsplanaufstellungsverfahren herausgenommen, so-weit
sie für die Realisierung nicht benötigt werden. +++++ Zum
Bebauungsplan „Dorfbreite II“ wurde der Planentwurf gebilligt
und die Verwaltung mit der öffentlichen Auslegung beauftragt.
++++++ Für den Aufhebungsbebauungsplan „Anno-Santo-
Siedlung“ erfolgt die Behandlung der Stellungnahmen aus der
Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit. +++++ Für die
Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Anno-Santo-Siedlung
wurden die Planungsgrundlagen beschlossen. +++++ Zum
Breitbandausbau für die Ortsteile Embach, Einthal, Rauschberg
und Obertraubling-Nord erfolgte der Vergabebeschluss. +++++
Zur Beschaffung eines HLF 20 für die Feuerwehr Obertraubling
mit einem Kostenaufwand von rd. 450.000 Euro wurde
der Vergabebeschluss gefasst. +++++ Für den Johanniter
Kinderhort und die Mittagsbetreuung wurde die vorgelegte
Betriebskostenabrechnung 2016 genehmigt. +++++ Mit einer
Summe von rd. 76.000 Euro wurden die Inspektionsarbeiten und
die Zustandsbewertung für den Kanal für 2017 vergeben.
Bau- und Umweltausschusssitzung am 07.08.2017
Zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan mit integriertem
Grünordnungsplan „An der steinernen Bank“ der Gemeinde
Pentling erfolgt keine Äußerung. +++++ Für die Außenfassade
des Rathauses wurde der grüne Farbton 9410 beschlossen.
Gemeinderatssitzung vom 21.08.2017
Gebilligt wurde der Planentwurf „Anno-Santo-Siedlung III“ zur
öffentlichen Auslegung; ebenso der Planentwurf zur Aufhebung
des Bebauungsplanes „Anno-Santo-Siedlung. +++++ Im
Wasserrechtsverfahren im Zuge des Umbaus der Staatsstraße
2145 und der B 15 erfolgt keine Einwendung. +++++ Das
Kinderhaus Rappelkiste wird erweitert, auch wenn nach derzei-tigem
Stand das konkrete Förderverfahren noch nicht bekannt
ist. +++++ Die Jahresrechnung 2016 für die Gemeinde, die
Gemeindewerke sowie Grundstücke und Wohnungsbau wur-de
bekanntgegeben und an den Rechnungsprüfungsausschuss
verwiesen. +++++ Für das Kunstrasenfeld des FC Oberhinkofen
wurde der Gemeinderat über die Entwicklung der Kosten infor-miert.
Zur Finanzierung reicht die Gemeinde ein Darlehen aus,
das nicht verzinst werden muss. +++++ Die Verwaltung wur-de
beauftragt zur Sondernutzungssatzung Standortvorschläge
für die Anbringung von Wahlplakaten vorzuschlagen. ++++++
Die Bestattungsleistungen erhält für weitere 5 Jahre die Firma
Friede. +++++ Die Ingenieurleistungen für die Regenerierung
der Brunnen II und III wurden für rd. 13.000 Euro erteilt. +++++
Ebenso wurden die Ingenieurleistungen für die Sanierungen des
Hochbehälters vergeben sowie die Wasserbedarfsberechnung.
Bauausschusssitzung am 04.09.2017
Zur 17.Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde
Mintraching erfolgt seitens der Gemeinde keine Äußerung.
+++++ Dem Gemeinderat wird empfohlen, die Parkplätze
am Bischof-Baturich-Ring in das 2. Änderungsverfahren des
Bebauungsplanes „Obertraubling Mitte“ einzubeziehen.
Werkausschusssitzung am 04.09.2017
Der Werkausschuss empfahl dem Gemeinderat den kaufmän-nischen
Jahresabschluss 2015 der Gemeindewerke zu beschlie-ßen.
Der Jahresgewinn wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Bericht zur Jahresabschlussprüfung wurde zur Kenntnis ge-nommen+++
Der Werkausschuss empfahl dem Gemeinderat
den kaufmännischen Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs
Grundstücke und Wohnungsbau zu beschließen. Der Jahresverlust
wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Prüfungsbericht der
Abschlussprüfer Rödl und Partner GmbH, Regensburg, der zum
Jahresabschluss 2015 keine Einwendungen anführt, wurde zur
Kenntnis genommen+++ Der Mitgliedschaft der Gemeindewerke
bei der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser
und Abfall e.V. (DWA) wurde zugestimmt.
Gemeinderatstelegramm
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